Der Vertrag von Lissabon aus deutscher Sicht
Andrey Rumyantsev, Der Vertrag von Lissabon aus deutscher Sicht Deutsch-Polnische Juristen-Zeitschrift (DPJZ) 2008/Sonderausgabe, S. 14 ff.
Gliederung des Beitrages
I. Was bedeutet eine «nationale» Sicht?
1. Natur kollektiver Subjekte
2. Deutsche Spezifik
a) Umstrittener Atomausstieg
b) Föderalismus und Folgen der Trennung Deutschlands
c) «Exportmeister» Deutschland: Eine gesamteuropäische Angelegenheit
II. Vielseitiger Grundrechtsschutz
1. Herausragende Bedeutung der Grundrechte
2. Ausdehnung des Anwendungsbereiches der Grundrechte
a) Grundrechte als (verdecktes) Wirtschaftsrecht
b) EuGH: Von der Wirtschafts- zur Verfassungsgerichtsbarkeit?
3. Vom deutschen zum Europäischen Richterstaat
4. Wem wird die «Interpretationshoheit» über die EU-Grundrechte gehören?
III. Klarere Kompetenzverteilung
1. Zur Kompetenzverteilung und zum Subsidiaritätsprinzip
2. Nationale Identität und Regionalismus
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