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Zur Beurteilung von Sachverhalten im russischen Medienrecht

Andrey Rumyantsev, Zur Beurteilung von Sachverhalten im russischen Medienrecht: Am Beispiel der Trennung eigener und fremder Inhalte nach der Rechtsprechung des föderalen Verfassungsgerichts
ZUM 2004, S. 634 ff.

Institut für Urheber- und Medienrecht (ZUM): http://www.urheberrecht.org

Gliederung des Beitrages

I. Einführung 1. Struktur des Medienrechts
2. Die Stellung und Rolle des Verfassungsgerichts a) Allgemeine Regelungen
b) Insbesondere für Medienfreiheit(en) aa) Gründe der Passivität der Betroffenen
bb) Frühere Entscheidungen
3. Wahlrecht a) Normative Akte
b) Umstrittene Reform
II. Zum Urteil 1. Verfahren
2. Materiell-rechtliche Analyse der entstandenen Lage nach dem Urteil a) Natur der Medienfreiheiten
b) Trennung zwischen eigenen und fremden Inhalten aa) Warum Trennung geboten ist
bb) Allgemeine Vorschriften des WGG [Wahlrechtegarantiengesetz]
cc) Die Rechtslage nach dem Urteil
c) Begriff der Information
d) Begriff des Kommentars
e) Verschiedene Verständnisse der Objektivität
f) Begriff der Wahlagitation
III. Ergebnisse und Ausblick 1. Juristische Würdigung a) Bedeutung des Urteils fur das (gesamte) Medienrecht
b) Bedeutung für einzelne Rechtsbereiche
2. Verfassungspolitische Würdigung a) Innerstaatliche Bedeutung
b) Internationale Aspekte
3. Mediale Bedeutung

Urteil des Verfassungsgerichts der russischen Föderation vom 30.Oktober 2003 als .pdf-Datei zum Herunterladen (auf Russisch)

 

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